Ein Jahr ist ver­gan­gen, seit man Worte wie „Lock­down“ und „Inzi­denz“ das erste mal hörte. Bilder und Mel­dun­gen von über­füll­ten Inten­sivs­ta­tio­nen gin­gen um die ganze Welt. Aus Südameri­ka wurde sog­ar von Mas­sen­gräbern berichtet. Diese Bilder haben eben­so viele Men­schen berührt wie die Unter­stützung und Sol­i­dar­ität, die durch die Coro­n­akrise sicht­bar wurde. Durch massen­haftes Klatschen wurde die Dankbarkeit für diejeni­gen zum Aus­druck gebracht, die in der Krise Großes leis­ten mussten: die Pflegekräfte (auch wir berichteten). Doch was hat der gemein­schaftliche Applaus gebracht? Zumin­d­est hat man sich selb­st wohl für einen kurzen Moment bess­er gefühlt.

Es ist kaum mehr in ein­er Jahreszahl zu fassen, als das The­ma des Pflegenot­standes erst­ma­lig betitelt wurde. Man kann nur spekulieren, ob die Aus­set­zung der all­ge­meinen Wehrpflicht im Jahr 2011 damit zusam­men­hängt. Zweifel­los ist dies aber lange eine Möglichkeit gewe­sen, durch einen zivilen Ersatz­di­enst ein­mal in der Pflege zu arbeit­en. Es gab die Gewis­sheit, dass jährlich einige Jugendliche in Pflege­berufe „schnup­pern“ wür­den. Ein Teil davon blieb auch nach dem soge­nan­nten “Zivi” da. Seit­dem muss die Pflege um seinen Nach­wuchs wer­ben und kämpfen.

Privatisierung: Pflegeeinrichtungen werden Unternehmen

Das größere Prob­lem liegt aber in der Finanzierung. Die Vorstel­lung, dass Kranken­häuser und Pflegeein­rich­tun­gen für Alle und das soziale Wohl geschaf­fen sind, trifft schon lange nicht mehr zu. Viele Kliniken sind seit der zunehmenden Pri­vatisierung (vor allem seit dem Jahr 2006) zu Pri­vatun­ternehmen gewor­den. Damit ori­en­tieren sie sich an einem kap­i­tal­is­tis­chen Denken. Kosten und Nutzen, Soll und Haben: das bes­timmt die Kranken­häuser, die alle­samt Mil­liar­de­num­sätze erwirtschaften sollen. Vor dieser Entwick­lung warnte das Ärzteblatt und die Bun­desärztekam­mer schon im Jahr 2007.

In Deutsch­land sind die „Helios-Kliniken“ des Unternehmens „Fre­se­nius“ Spitzen­re­it­er in den Umsätzen mit 6 Mil­liar­den Euro jährlich. „Askle­pios“ und die „Sana-Kliniken“ fol­gen mit einem Umsatz von jew­eils 3 Mil­liar­den. Unternehmen wie Kranken­häuser müssen sich rech­nen — und bis 2019 war das nicht son­der­lich schwer.

Ein­er­seits gab es bis dahin keine geset­zlichen Vor­gaben bzeüglich Per­son­al. Das Gehalt des Pflegeper­son­als kon­nte strate­gisch kalkuliert wer­den. Klar­er aus­ge­drückt: Per­son­alkosten wur­den einges­part, Gewinne für die Unternehmen erzielt. Auf der anderen Seite gab es die soge­nan­nten Fall­pauschalen. Hier wird zwis­chen ertra­gre­ichen Patient*innen und zwis­chen den­jeni­gen unter­schieden, die eher Kosten verur­sachen und keinen Gewinn abw­er­fen. Zuge­spitzt würde das bedeuten, dass bald Jede*r ein neues Hüft­ge­lenk hat, die Blind­dar­m­op­er­a­tion aber auf der Strecke bleiben muss. Die zu behan­del­nde Per­son wird zeit­nah ent­lassen – ungeachtet des Heilungsprozesses.

Personaluntergrenze — die andere Seite der selbe Medaille

2018 wurde der erste Schritt unter­nom­men, um der Fall­pauschale ent­ge­gen­zuwirken. Es wur­den soge­nan­nte “Pflegeper­son­alun­ter­gren­zen” geset­zt. Dadurch sollte geregelt wer­den, dass max­i­mal 2,5 Patient*innen auf eine Pflegekraft kom­men darf. Solche Gren­zen sind erste hand­feste Maß­nah­men.  Allerd­ings ist diese Per­son­alun­ter­grennze nicht flex­i­bel. Ver­stößt ein Klinikum dage­gen, so dro­hen Strafen. Das klingt zwar zunächst sin­nvoll, es kann aber dazu führen, dass ein Klinikum keine weit­eren Patient*innen mehr aufn­immt. Es ist die zweite Seite der gle­ichen Medaille.

Die Coro­na-Pan­demie war freilich ein unvorherse­hbares Ereig­nis für Kranken­häuser. Ees wird applaudiert für die Arbeit, die die Pflegekräfte leis­ten. Genauer muss es heißen: die sie unter diesen Bedin­gun­gen leis­ten müssen. Die Missstände wur­den nun klar und für alle ersichtlich. Es fehlt an Per­son­al und die Arbeits­be­din­gun­gen sind katas­trophal. Doch selb­st als diese Arbeit in den Fokus gerückt wurde, hat sich nichts geän­dert. Keine neu ange­set­zten Ver­hand­lun­gen über die Bedin­gun­gen, keine Aus­sicht auf Besserung und keine Boni – der deutsche Bun­destag hat geklatscht. 

Joko und Klaas weisen auf die Probleme hin

Jüngst haben die Mod­er­a­toren Joko Win­ter­schei­dt und Klass Heufer-Umlauf auf dem Sender ProSieben den Pflegenot­stand in die Prime­time gebracht. Eine Sieben-Stun­den-Schicht ein­er Inten­sivpflegerin am Klinikum Mün­ster wurde ungeschnit­ten gezeigt. 

Auch andere Pflegekräfte wur­den immer wieder einge­spielt und wiesen auf die Sit­u­a­tion hin und berichteten aus ihrem All­t­ag. All diese Leute arbeit­en gerne in ihren Bere­ichen und an und mit Men­schen. Selb­st jet­zt fordern sie nicht mal mehr Gehalt. Bessere Arbeits­be­din­gun­gen wären für sie schon genug. Das muss the­ma­tisiert wer­den und deut­lich wer­den. Sie kön­nen schließlich nicht ein­fach demon­stri­eren und ihre Arbeit nieder­legen. Diese Forderung sollte selb­stver­ständlich wer­den. Im Gegen­satz zu ein­er Arbeit, die eben nicht selb­stver­ständlich ist. Das Wohl der Patient*innen meint auch das Wohl der Pflegekräfte. Klatschen ist da keine Lösung.